Forwarded from AfD Fraktion Hamburg
Gruppenvergewaltigung: Bewährung für Vergewaltiger – Knast für Beleidigung / Nockemann: „Vertrauen in Rechtsstaat bricht“
Im 2020 ereignete sich im Hamburger Stadtpark ein furchtbares Sexualverbrechen. Eine damals 15-Jährige wurde von neun Jugendlichen vergewaltigt. Acht von ihnen erhielten eine Bewährungs- und nur einer eine Haftstrafe. Von den neun Vergewaltigern haben acht einen Migrationshintergrund.
Viele Bürger erachteten das Urteil als zu milde und ließen insbesondere im Internet ihrer Wut freien Lauf. Im Netz gab es viele Anfeindungen und Beleidigungen, auch gegen die Sexualstraftäter. Nun wurde eine 20-jährige Frau zu einem Freizeitarrest in einer Jugendstrafanstalt verurteilt, weil sie einen der Täter persönlich beleidigte und bedrohte.
Laut Medienberichten gibt es Ermittlungen gegen rund 140 Verdächtige wegen Hasspostings. Die AfD-Fraktion will in einer Kleinen Anfrage weitere Hintergründe dazu erfahren.
Dazu der Fraktionschef und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann:
„Nach der furchtbaren Gruppenvergewaltigung und dem Skandalurteil sind viele Menschen zurecht empört. Einige Bürger schießen mit ihren Emotionen allerdings über das Ziel hinaus, was in manchen Fällen auch kritikwürdig ist. Werden jedoch unbedachte verbale Äußerungen schwerer bestraft als diese bestialische Vergewaltigung, bekommt der Bürger das Gefühl, dass die juristischen Maßstäbe auf den Kopf gestellt werden. Jene, die solche Urteile kritisieren, dürfen nicht härter bestraft werden als jene, die solche Untaten begehen. Das Vertrauen in unsere Justiz bricht sonst.“
Im 2020 ereignete sich im Hamburger Stadtpark ein furchtbares Sexualverbrechen. Eine damals 15-Jährige wurde von neun Jugendlichen vergewaltigt. Acht von ihnen erhielten eine Bewährungs- und nur einer eine Haftstrafe. Von den neun Vergewaltigern haben acht einen Migrationshintergrund.
Viele Bürger erachteten das Urteil als zu milde und ließen insbesondere im Internet ihrer Wut freien Lauf. Im Netz gab es viele Anfeindungen und Beleidigungen, auch gegen die Sexualstraftäter. Nun wurde eine 20-jährige Frau zu einem Freizeitarrest in einer Jugendstrafanstalt verurteilt, weil sie einen der Täter persönlich beleidigte und bedrohte.
Laut Medienberichten gibt es Ermittlungen gegen rund 140 Verdächtige wegen Hasspostings. Die AfD-Fraktion will in einer Kleinen Anfrage weitere Hintergründe dazu erfahren.
Dazu der Fraktionschef und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann:
„Nach der furchtbaren Gruppenvergewaltigung und dem Skandalurteil sind viele Menschen zurecht empört. Einige Bürger schießen mit ihren Emotionen allerdings über das Ziel hinaus, was in manchen Fällen auch kritikwürdig ist. Werden jedoch unbedachte verbale Äußerungen schwerer bestraft als diese bestialische Vergewaltigung, bekommt der Bürger das Gefühl, dass die juristischen Maßstäbe auf den Kopf gestellt werden. Jene, die solche Urteile kritisieren, dürfen nicht härter bestraft werden als jene, die solche Untaten begehen. Das Vertrauen in unsere Justiz bricht sonst.“
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Armin Weis
(Juni 2024) 🇺🇸 New York, Vereinigte Staaten
“VOLLSTÄNDIG GEIMPFT!
Ich warte jetzt darauf, daß mir Hörner wachsen.”
https://www.tg-me.com/ploetzlich_und_unerwartet
(Juni 2024) 🇺🇸 New York, Vereinigte Staaten
“VOLLSTÄNDIG GEIMPFT!
Ich warte jetzt darauf, daß mir Hörner wachsen.”
https://www.tg-me.com/ploetzlich_und_unerwartet
Media is too big
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💊 ➖ Redpill / Ehem. Mogul Peter Nygaard (best buddy von Epstein)
Er wurde dabei gefilmt als er anbot, für Frauenplazenten und abgetriebene Babys zu bezahlen!
Im Jahr 2020 wurde Peter offiziell wegen Sexhandel und Erpressung angeklagt und verhaftet, einschließlich des Vorwurfs des Sexhandels mit Minderjährigen.
Das pure Böse, degenerierte Psychopathen!
Er wurde dabei gefilmt als er anbot, für Frauenplazenten und abgetriebene Babys zu bezahlen!
Im Jahr 2020 wurde Peter offiziell wegen Sexhandel und Erpressung angeklagt und verhaftet, einschließlich des Vorwurfs des Sexhandels mit Minderjährigen.
Das pure Böse, degenerierte Psychopathen!
https://afdbundestag.de/malte-kaufmann-insolvenzwelle-kann-nur-mit-freier-marktwirtschaft-gestoppt-werden/
Malte Kaufmann: Insolvenzwelle kann nur mit freier Marktwirtschaft gestoppt werden
Malte Kaufmann: Insolvenzwelle kann nur mit freier Marktwirtschaft gestoppt werden
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Malte Kaufmann: Insolvenzwelle kann nur mit freier Marktwirtschaft gestoppt werden - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin, 25. Juni 2024. Die Zahl der Insolvenzen in Deutschland in der ersten Jahreshälfte ist um fast 30 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum auf rund 11.000 gestiegen. Die Zahl der betroffenen Beschäftigten ist laut der von Creditreform veröffentlichten…
https://afdbundestag.de/thomas-dietz-drastische-erhoehung-der-krankenkassenbeitraege-unverantwortlich/
Thomas Dietz: Drastische Erhöhung der Krankenkassenbeiträge unverantwortlich
Thomas Dietz: Drastische Erhöhung der Krankenkassenbeiträge unverantwortlich
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Thomas Dietz: Drastische Erhöhung der Krankenkassenbeiträge unverantwortlich - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin, 25. Juni 2024. Zu den Plänen der Ampelkoalition, die Krankenkassenbeiträge drastisch zu erhöhen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Dietz, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit:
„Diese Maßnahme ist ein Skandal ersten Ranges und zeigt die…
„Diese Maßnahme ist ein Skandal ersten Ranges und zeigt die…
Forwarded from Beatrix von Storch
Laut Verfassungsschutz ist der „ethnisch-kulturelle Volksbegriff“ verfassungsfeindlich. Der VS selbst nennt aber *deutsche* Staatsbürger „türkische Nationalisten“. Er benutzt also den „ethnisch-kulturellen Volksbegriff.“ Wer also spricht wie der VS, ist ein Fall für den VS. #Clownsregierung
Forwarded from Beatrix von Storch
Jeden Tag. JEDEN VERDAMMTEN TAG prügeln hier „Südländer“ irgendjemanden kaputt oder tot. Und Kanzler und Innenminister und die ganzen Mitleidssirenen bleiben stumm. Weil sie verantwortlich sind. Sie wissen es. Und wir müssen sie zur Verantwortung ziehen. ABWÄHLEN!
Russian MFA ➖ 🎙️Kommentar der Botschaft zu Versuchen, die Rolle der NATO in der anhaltenden europäischen Sicherheitskrise zu beschönigen.
▪︎Wir haben den heuchlerischen Versuch des britischen Verteidigungsministeriums zur Kenntnis genommen, die NATO als Hüterin von Frieden, Sicherheit und Freiheit darzustellen, während Russland als "Aggressor" dargestellt wird.
▪︎Dieser zweifelhaften Behauptung widersprechen grundlegende Fakten aus der Zeit nach dem Kalten Krieg. In erster Linie die umfassende bewaffnete Aggression der NATO gegen Jugoslawien im Jahr 1999, gefolgt von der rechtswidrigen Abspaltung eines Teils seines Territoriums unter Verletzung der UN-Charta und anderer grundlegender Normen des Völkerrechts.
▪︎Die wichtigsten NATO-Mitgliedstaaten waren intensiv an aggressiven Kampagnen gegen den Irak und Libyen beteiligt und nutzten die Infrastruktur und die militärischen Fähigkeiten des Bündnisses, um ihren Zielen zu dienen. <...>
▪︎Zu diesen "Errungenschaften" sollten die berüchtigten Beschlüsse des NATO-Gipfels 2008 in Bukarest hinzugefügt werden, in denen behauptet wurde, dass die Ukraine und Georgien irgendwann Mitglieder der NATO werden würden. <...>
▪︎Die Aktivitäten des Bündnisses enthalten weder eine positive Agenda noch tragen sie zur Wahrung von Frieden und Sicherheit bei. Ein bezeichnendes Beispiel ist die Aufgabe von Versprechen an die Führung der ehemaligen UdSSR, einen Raum gemeinsamer und unteilbarer Sicherheit in Europa zu schaffen. Stattdessen wählte der Westen eine Strategie der Ausweitung seines exklusiven Einflussbereichs unter dem militärpolitischen Dach der NATO. <...>
▪︎Die Führung des Bündnisses und seiner wichtigsten Mitgliedstaaten spielte eine entscheidende Rolle bei der Entfachung und Aufrechterhaltung des ukrainischen Konflikts, der ausschließlich darauf abzielte, Russland einzudämmen und ihm eine "strategische Niederlage" zuzufügen. Der verfassungswidrige Staatsstreich im Jahr 2014, der ukrainische Nationalisten mit ihrem Nazi-Kult um Bandera und Schuchewitsch an die Macht brachte; die Verbrennung des Gewerkschaftshauses in Odessa; die achtjährige Militärbelagerung von Donbass und die Blockade der russischen Krim; die Unterdrückung der russischen Sprache und Orthodoxie; <...>
▪︎und bis heute offene Terroranschläge und Beschuss friedlicher russischer Städte mit NATO-gelieferten Waffen, wie der Streik auf Sewastopol am Sonntag – all dies sind Glieder in einer Kette, die sich bis nach Washington DC, London und Brüssel erstreckt.
☝️Versuche des britischen Verteidigungsministeriums, die aggressive Haltung der NATO mit "Schafspelz" aus eigener Herstellung zu tarnen, sind nicht überzeugend. Russland hat niemals ein NATO-Land bedroht oder bedroht. Im Gegenteil, wie westliche Entscheidungsträger und NATO-Beamte uns immer wieder sagen, ist es die NATO, die sich seit vielen Jahren auf einen Konflikt mit Russland vorbereitet.
❗Angesichts dieser Umstände wird unser Land seine Bemühungen zur Wahrung seiner wesentlichen Sicherheitsinteressen an seinen Westgrenzen fortsetzen.
➡️Vollständig lesen
https://london.mid.ru/en/press-centre/embassy_comment_on_attempts_to_whitewash_nato_s_role_in_the_ongoing_european_security_crisis/
▪︎Wir haben den heuchlerischen Versuch des britischen Verteidigungsministeriums zur Kenntnis genommen, die NATO als Hüterin von Frieden, Sicherheit und Freiheit darzustellen, während Russland als "Aggressor" dargestellt wird.
▪︎Dieser zweifelhaften Behauptung widersprechen grundlegende Fakten aus der Zeit nach dem Kalten Krieg. In erster Linie die umfassende bewaffnete Aggression der NATO gegen Jugoslawien im Jahr 1999, gefolgt von der rechtswidrigen Abspaltung eines Teils seines Territoriums unter Verletzung der UN-Charta und anderer grundlegender Normen des Völkerrechts.
▪︎Die wichtigsten NATO-Mitgliedstaaten waren intensiv an aggressiven Kampagnen gegen den Irak und Libyen beteiligt und nutzten die Infrastruktur und die militärischen Fähigkeiten des Bündnisses, um ihren Zielen zu dienen. <...>
▪︎Zu diesen "Errungenschaften" sollten die berüchtigten Beschlüsse des NATO-Gipfels 2008 in Bukarest hinzugefügt werden, in denen behauptet wurde, dass die Ukraine und Georgien irgendwann Mitglieder der NATO werden würden. <...>
▪︎Die Aktivitäten des Bündnisses enthalten weder eine positive Agenda noch tragen sie zur Wahrung von Frieden und Sicherheit bei. Ein bezeichnendes Beispiel ist die Aufgabe von Versprechen an die Führung der ehemaligen UdSSR, einen Raum gemeinsamer und unteilbarer Sicherheit in Europa zu schaffen. Stattdessen wählte der Westen eine Strategie der Ausweitung seines exklusiven Einflussbereichs unter dem militärpolitischen Dach der NATO. <...>
▪︎Die Führung des Bündnisses und seiner wichtigsten Mitgliedstaaten spielte eine entscheidende Rolle bei der Entfachung und Aufrechterhaltung des ukrainischen Konflikts, der ausschließlich darauf abzielte, Russland einzudämmen und ihm eine "strategische Niederlage" zuzufügen. Der verfassungswidrige Staatsstreich im Jahr 2014, der ukrainische Nationalisten mit ihrem Nazi-Kult um Bandera und Schuchewitsch an die Macht brachte; die Verbrennung des Gewerkschaftshauses in Odessa; die achtjährige Militärbelagerung von Donbass und die Blockade der russischen Krim; die Unterdrückung der russischen Sprache und Orthodoxie; <...>
▪︎und bis heute offene Terroranschläge und Beschuss friedlicher russischer Städte mit NATO-gelieferten Waffen, wie der Streik auf Sewastopol am Sonntag – all dies sind Glieder in einer Kette, die sich bis nach Washington DC, London und Brüssel erstreckt.
☝️Versuche des britischen Verteidigungsministeriums, die aggressive Haltung der NATO mit "Schafspelz" aus eigener Herstellung zu tarnen, sind nicht überzeugend. Russland hat niemals ein NATO-Land bedroht oder bedroht. Im Gegenteil, wie westliche Entscheidungsträger und NATO-Beamte uns immer wieder sagen, ist es die NATO, die sich seit vielen Jahren auf einen Konflikt mit Russland vorbereitet.
❗Angesichts dieser Umstände wird unser Land seine Bemühungen zur Wahrung seiner wesentlichen Sicherheitsinteressen an seinen Westgrenzen fortsetzen.
➡️Vollständig lesen
https://london.mid.ru/en/press-centre/embassy_comment_on_attempts_to_whitewash_nato_s_role_in_the_ongoing_european_security_crisis/